Am Mittwoch, 16. Oktober 2019, findet um 19:00 Uhr die 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in den Ratssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
- Beratung und Beschlussfassung über Bauangelegenheiten
4.1. Beratung und Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 08-G-008/19: Erhöhung einer bestehenden Einfriedungswand; Kirchstraße - Beratung und Beschlussfassung über weitere bis zur Sitzung eingegangene Anträge
- Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
- Beratung und Beschlussfassung über die zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 2018 nach 2019 gemäß § 17 Abs. 5 GemHVO
- Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem ersten Nachtragsstellenplan der Ortsgemeinde Spiesheim
- Information über die Ausschreibung zur Umgestaltung Oberbrunnen
- Information über Abschlussveranstaltung Quartierskonzept und weitere Vorgehensweise
- Information Bestandsaufnahme ehem. Leichenwagenhalle
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.