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Am Mittwoch, 26. Januar 2022, findet um 19.00 Uhr die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

  1. Begrüßung
  2. Bestellung eines/r Schriftführers/-in gemäß § 41 (1) GemO
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge in Spiesheim (Grundsatzbeschluss)
  4. 1) Aufhebung des Beschlusses vom 21.07.2021 zur vorbereitenden Untersuchung
    2) Beratung und Beschlussfassung über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB für die Ausweisung eines förmlichen energetischen Sanierungsgebietes und der Vergabe der Dienstleistung zur Erstellung der vorbereitenden Untersuchung
  5. Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/08-G-018/21: Neubau einer Lagerhalle und 4.2/08-G-019/21: Neubau einer Mehrzweckhalle Außerhalb von Spiesheim
  6. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-020/21: Neubau eines Einfamilienhauses in der Straße "An der Gänsweide"
  7. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-021/21: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Straße "An der Gänsweide"
  8. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-023/21: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Straße "An der Gänsweide"
  9. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-022/21: Neubau eines Einfamilienhauses in der Straße "An der Gänsweide"
  10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
  11. Beratung und Beschlussfassung über eine Spende zugunsten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge
  12. Unterrichtung der Ratsmitglieder über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde gemäß § 33 GemO
  13. Information über die Umsetzung der geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahme "Am Zollstock" (Kölner Teller)
  14. Information über die Beschilderung für den Parkplatz am Sportplatz
  15. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/-innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

  1. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

  1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.

Den Corona-Hinweis für die Zuhörer/-innen der Gremiensitzung finden Sie am Ende des amtlichen Teils der VG auf Seite 7

 

 

 

 

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