Auszug aus dem Protokoll der 20. Sitzung des OGR Spiesheim am 26.10.2016

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Metallbauarbeiten Vordächer am Mehrgenerationenhaus und dem Gemeindebüro
Einstimmig wird der Auftrag zur Herstellung der Metallbaudächer an die Firma Dietrich aus Alzey Dautenheim zu einem Angebotspreis von 4.356,83 € vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Fußbodenarbeiten am Mehrgenerationenhaus und dem Gemeindebüro
Einstimmig beschließt der Rat, dass der Auftrag an den günstigsten Bieter, die Firma büroPARTNERteam, Bodenheim incl. Jalousien für 15.785,36 € vergeben werden soll.
Zusätzlich sollen noch ein weiteres Tischteil und 4 Stühle zu einem Preis von 1.500 € bestellt werden.

Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Kühltheke der Ortsgemeinde Spiesheim
Die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kühltheke wird besprochen und einstimmig beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den Grillplatz der Ortsgemeinde Spiesheim
Die Benutzungs- und Gebührenordnung für den Grillplatz der Ortsgemeinde Spiesheim wird besprochen und einstimmig beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
Die Verwaltung wird beauftragt die Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem zuständigen Finanzamt abzugeben.
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Spiesheim
Der 1. Änderung der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Spiesheim wird einstimmig zugestimmt.

Vorabinformationen über verschiedene Friedhofsangelegenheiten
Obgm Hans-Philipp Schmitt informiert über verschiedene Friedhofsangelegenheiten.

Mitteilungen

  1. Für den Umbau des Foyers war es notwendig, weitere Nachtragsangebote einzuholen.
  2. Der zukünftige Kerbejahrgang möchte am Weihnachtsmarkt ein Memoryspiel mit Spiesheimer Motiven verkaufen. Obgm Hans-Philipp Schmitt hat die notwendige Einverständniserklärung zur Nutzung des Wappens gegeben.
  3. Es liegt eine Anfrage vor, ob die Pflastersteine, die auf dem Sportplatz gelagert sind, zum Verkauf stehen. Dies ist nicht der Fall, da die Ortsgemeinde diese selbst benötigt, um Pflasterarbeiten in der Gemeinde machen zu können.
  4. Die Einweihung des Dorfrundganges und die Nachtwächterwanderung waren zwei sehr erfolgreiche Veranstaltungen.
  5. Für die Sammlung für die Kriegsgräbersorge werden werden noch Helfer gesucht. Ein Aufruf wurde im
    Nachrichtenblatt veröffentlicht.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es wurde über zwei Vertragsangelegenheiten einstimmig

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