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Bericht des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2017

Ortsbürgermeister (Obgm.) Schmitt übergibt den Vorsitz an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) T. Eibenberger. Dieser verliest die Niederschrift der Ausschusssitzung. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Ortsgemeinderat (OGR) folgt dem Beschluss des RPA und stimmt der Annahme der Jahresrechnung 2017 einstimmig zu.

Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeistersund der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017

Gemäß § 114 GemO sind Obgm. Schmitt und der Beigeordnete M. Martin von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen und nehmen um 19:06 Uhr im Zuschauerraum Platz. Der OGR stimmt einstimmig zu, dem Obgm. und den Beigeordneten der Gemeinde Spiesheim sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der VG Wörrstadt für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines weiteren Defibrillators für die Ortsgemeinde Spiesheim (Standort: Sportgelände "Am Zollstock")

Obgm. Schmitt schlägt vor, einen weiteren Defibrillator für das Sportgelände "Am Zollstock" anzuschaffen. Aufgrund eines Vorfalls vor einigen Wochen auf dem Sportplatz erachtet er das als sinnvoll. An welcher Stelle das Gerät am sinnvollsten angebracht werden kann, muss noch geprüft werden. Er schlägt vor, das Modell DEFIBTECH LIFELINE VIEW AED von der Firma DEFIBTECH anzuschaffen. Die Kosten belaufen sich über ca. 1727,95 €. Der OGR beschließt einstimmig, einen Defibrillator inkl. zweier Elektrodensätze für Kinder sowie einen Defiwandschrank mit Alarm (zur Außenanbringung) anzuschaffen.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen

Der Energie- und Servicebetrieb hat 500,00 € für die Anschaffung von Holzspielgeräten für den Spielplatz gespendet. Der OGR stimmt der Annahme der Spende, wie vorgeschlagen, einstimmig zu.

Information und Aussprache über Haftungsangelegenheiten Sportgelände "Am Zollstock"

Obgm. Schmitt informiert, dass aufgrund des Todesfalls durch einen Blitzeinschlag auf dem Sportplatz oftmals Fragen zur Haftung aufkamen. Obgm. Schmitt hat daher Informationen eingeholt. Er verliest beispielhaft einen Auszug aus der Nutzungsordnung.
Gemäß § 9 haftet der Veranstalter nicht. Seitens der VG wurde Obgm. Schmitt weiteres Informationsmaterial zur Verfügung gestellt. Es wird nachgefragt, ob an der Philipps-Hall ein Blitzschutz installiert ist. Nach Auskunft des Beigeordneten M. Martin ist dort kein Blitzschutz befestigt. Sollte einer angeschafftwerden, müsste dieser auch regelmäßig kontrolliert werden.
Obgm. Schmitt wird sich bei der VG erkundigen, was hier getan werden muss. Ggf. muss fachmännisch überprüft werden, ob eine Anschaffung und Anbringung erforderlich ist. Das Ergebnis wird dem OGR mitgeteilt.

Beratung über die Anschaffung eines Rauchgasabzuges für den Grillplatz

Obgm. Schmitt hat gemeinsam mit einem Schornsteinfeger den Rauchgasabzug an der Feuerstelle auf dem Grillplatz überprüft. Es wird empfohlen, das Abzugsrohr zu vergrößern. RM K.-U. Erbes wird sich um eine geeignete Lösung kümmern.

Beratung über die Anschaffung von Holzspielgeräten für den Kinderspielplatz

Obgm. Schmitt teilt mit, dass zwei Spielgeräte auf dem Spielplatz demoliert wurden und eine Ersatzbeschaffung vorgenommen werden sollte. Der Kerbejahrgang hat zugesagt, die Maßnahme mit einer Spende zu unterstützen. Daneben hat die AöR 500,00 € gespendet. In Summe stehen ca. 2.000,00 € zur Verfügung.
Obgm. Schmitt legt dem OGR Beispielgeräte vor. Er schlägt vor zwei Balanciergeräte anzuschaffen. Z. B. eine Hängebrücke und eine Kettenschlaufenbrücke mit Fallschutz. Obgm. Schmitt wird die VG beauftragen Vergleichsangebote über diese Geräte einzuholen.

Bericht über die Spielplatzprüfung a) Kindergarten; b) Spielplatz

Obgm. Schmitt berichtet über die Spielplatzprüfung. Alle Geräte wurden einzeln bewertet. Es sind lediglich Kleinigkeiten festgestellt worden, die relativ schnell behoben werden können. Der vollständige Bericht mit Bildern kann bei Obgm. Schmitt eingesehen werden. Im Kindergarten wurden ebenfalls die Spielgeräte überprüft. Die Ergebnisse und vorgesehenen Maßnahmen werden ebenfalls verlesen. Obgm. Schmitt wird nochmals mit der VG besprechenbesprechen, ob der Baum am Kindergarten gefällt werden muss oder ob eine Totholzentfernung ausreichend ist.

Nächste Termine

  • 18.11.2018 09:00 Gottesdienst am Volkstrauertag
  • 18.11.2018 11:30 Volkstrauertag, zentrale Gedenkfeier am Ehrenmal
  • 19.11.2018 19:00 Ringversammlung der Spiesheimer Vereine und Gruppen
  • 19.11.2018 19:45 Vorbesprechung Weihnachtsmarkt
  • 21.11.2018 19:30 Buß- und Bettag: Gottesdienst mit Abendmahl
  • 24.11.2018 18:30 Totensonntag: Gottesdienst mit Totengedenken, Abendmahl
  • 01.12.2018 16:00 Weihnachtsmarkt der Ortsgemeinde
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